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55555

(Standard)

Weiß dazu jemand Genaueres? Kann jemand Näheres zu dem Urteil sagen?
Zitat:
Unter anderem wurde thematisiert, dass Sozialgerichte Prozesskostenhilfe ablehnen würden, wenn der Antragsteller VDK-Mitglied sei. PräsLSG Mette verwies in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des 15. Senats vom 24.10.2011 (AZ.: 1115 SB 187/11 B 7H). Das Urteil sei rechtskräftig und entspreche herrschender Meinung.

Quelle

Ein deutsches Sprichwort sagt: "Unter den Blinden ist der Einäugige König!" Aber dieses Sprichwort stimmt nicht: "Unter den Blinden kommt der Einäugige ins Irrenhaus!"

Heinz von Foerster
15.05.12, 12:29:31
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Rauhreif

(Standard)

Hier ist ein Fall, bei dem es um Prozesskostenhilfe/Mitgliedschaft VdK ging.
Vielleicht geht das irgendwo verständlicher nachzulesen?

http://www.sozialleistungsrecht.de/LSG/L_18_B_796-08_R_PKH.php
20.05.12, 01:03:42
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